Datenschutz

DATENSCHUTZERKLÄRUNG

Der Schutz und die Sicherheit Ihrer persönlichen Daten stehen für uns an erster Stelle. Ihre personenbezogenen Daten werden von uns stets vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften behandelt. Nachfolgend informieren wir Sie darüber, welche Art von Daten während Ihres Besuchs erfasst, zu welchem Zweck sie erhoben und wie lange diese gespeichert werden.

Der behördliche Datenschutzbeauftragte hat diese Internetseite im Hinblick auf die Einhaltung datenschutz-rechtlicher Vorschriften überprüft und freigegeben. Sollten Sie noch Fragen zum Datenschutz haben, wenden Sie sich bitte an:

Verantwortliche Stelle/ Datenschutzbeauftragter

Verantwortlicher gem Art. 4 Abs. 7 EU-Datenschutz-Grundverordung (DSGVO) ist die Gemeinde Utting am Ammersee, vertreten durch den ersten Bürgermeister Florian Hoffmann, Eduard-Thöny-Straße 1, 86919 Utting am Ammersee, Telefon: 08806/9202-14 E-Mail: florian.hoffmann@utting.de

Den Datenschutzbeauftragten der Gemeinde Utting am Ammersee erreichen Sie unter datenschutz@utting.de oder der Postadresse mit dem Zusatz "der Datenschutzbeauftragte".

 

Zwecke und Rechtsgrundlage der Verarbeitung 

Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten zu unterschiedlichen Zwecken. 

Hierbei kann es sich handeln um:

  • die Erhebung von Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen sowie Wegebeiträgen. Rechtsgrundlagen: Art. 6 Abs. 1 lit c) und e) DSGVO sowie ggf. Art. 6 Abs. 2 DSGVO, Gemeindeordnung, §§ 8, 10a Kommunalabgabengesetz (KAG), §§ 127 ff. Baugesetzbuch (BauGB), Gemeindesatzungen
  • die Durchführung von Bewerbungsverfahren. Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. c) und e) DSGVO sowie ggf. Art. 6 Abs. 2 DSGVO, § 26 Abs. 1 BDSG neu -
  • die Bearbeitung von Bürgeranliegen. Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 lit. c) und e) DSGVO sowie ggf. Art. 6 Abs. 2 DSGVO
  • die Durchführung von Ferien- und Freizeitveranstaltungen für Kinder und Jugendliche. Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1lit. c) und e) DSGVO sowie ggf. Art. 6 Abs. 2 DSGVO, §§ 61 bis 65 SGB VIII, § 35 SGB I und §§ 67 bis 85a SGB X
  • die Durchführung von Aufgaben im Friedhofs- und Bestattungswesen. Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. c) und e) DSGVO sowie ggf. Art. 6 Abs. 2 DSGVO, Bestattungsgesetze, Friedhofs- und Friedhofsgebührensatzungen der angeschlossenen Ortsgemeinden, Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG), Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG), Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO).
  • die Erteilung einer Gaststättenerlaubnis / Erteilung einer vorübergehenden Gaststättenerlaubnis. Rechtsgrundlagen: Art. 6 Abs. 1 lit. c) und e) DSGVO sowie ggf. Art. 6 Abs. 2 DSGVO, Gaststättengesetz (GastG)
  • die Führung eines Gewerberegisters, die Erteilung von Gewerbeerlaubnissen, die Entgegennahme und Bestätigung von Gewerbeanzeigen, die Durchführung von Gewerbeuntersagungsverfahren. Rechtsgrundlagen: Art. 6 Abs. 1 lit. c) und e) DSGVO sowie ggf. Art. 6 Abs. 2 DSGVO, Gewerbeordnung (GewO)
  • die Ausführung des Haushaltplanes, die ordnungsgemäße Erhebung und Verwaltung von Steuern und Abgaben, die kommunale Vermögensverwaltung. Rechtsgrundlagen: Art. 6 Abs. 1 lit. c) und e) DSGVO sowie ggf. Art. 6 Abs. 2 DSGVO, Gemeindeordnung Abgabenordnung, Kommunalabgabengesetz
  • die Stellungnahme zu einem Antrag auf Erteilung einer Genehmigung nach dem Immissionsschutz und Verfahren zur Prüfung von immissionsschutzrechtlichen Verfahren. Rechtsgrundlagen: Art. 6 Abs. 1 lit. c) und e) DSGVO sowie ggf. Art. 6 Abs. 2 DSGVO Bundesimmissionsschutzgesetz, Bayerisches Immissionsschutzgesetz.
  • die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens im Baugenehmigungsverfahren. Rechtsgrundlagen: Art. 6 Abs. 1 lit. c) und e) DSGVO, Baugesetzbuch (BauGB), Bayerische Bauordnung (BayBO).
  • die Bearbeitung der Liegenschaftsverwaltung. Rechtsgrundlagen: Art. 6 Abs. 1 lit. c) und e) DSGVO sowie ggf. Art. 6 Abs. 2 DSGVO Gemeindeordnung, Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), Grundbuchordnung (GBO)
  • die Registrierung der im Zuständigkeitsbereich wohnhafter Personen (Einwohner). Rechtsgrundlagen: Art. 6 Abs. 1 lit. c) und e) DSGVO sowie ggf. Art. 6 Abs. 2 DSGVO, Bundesmeldegesetz (BMG)
  • die Verwaltung von Mietangelegenheiten (Anmietung von Wohnraum, Vermietung von kommunalem Wohnraum). Rechtsgrundlagen: Art. 6 Abs. 1 lit. c) und e) DSGVO sowie ggf. Art. 6 Abs. 2 DSGVO, Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
  • die Verwaltung des Schulwesens (Bearbeitung von Essengeld, Bearbeitung von Verträgen und Beiträgen für die betreuenden Grundschulen, Umsetzung von Ferienbetreuungsmaßnahmen, Schulbuchausleih und Lernmittelfreiheit). Rechtsgrundlagen: Art. 6 Abs. 1 lit. c) und e) DSGVO sowie ggf. Art. 6 Abs. 2 DSGVO, Gemeindeordnung, Beitragssatzungen, Bayerisches Gesetz über das Erziehungs- und Unterrichtswesen (BayEUG), Bayerisches Schulfinanzierungsgesetz (BaySchFG).
  • Bearbeitung von Zuwendungsbestätigungen (Spenden). Rechtsgrundlagen: Art. 6 Abs. 1 lit. c) und e) DSGVO sowie ggf. Art. 6 Abs. 2 DSGVO, Gewerbesteuergesetz, Einkommensteuergesetz, Einkommensteuergesetz-Durchführungsverordnung und Körperschaftsteuergesetz, Abgabenordnung
  • Beratung im Rahmen der Städtebauförderung mit dem Ergebnis einer steuerlichen Förderung und /oder Gewährung von Fördergeldern für private Sanierungsmaßnahmen. Rechtsgrundlagen: Art. 6 Abs. 1 lit. c) und e) DSGVO sowie ggf. Art. 6 Abs. 2 DSGVO, Gemeindeordnung, Baugesetzbuch, hier speziell Zweites Kapitel, Erster Teil
  • Beurkundung von Sterbefällen, Geburten und Eheschließungen. Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. c) und e) DSGVO sowie ggf. Art. 6 Abs. 2 DSGVO, Personenstandgesetz, Personenstandverordnung
  • die Ermittlung der Grundsteuer, Gewerbesteuer, Hundesteuer, Zweitwohnungssteuer, Bearbeitung von Stundungen, Aussetzungen und Erlasse von Steuerforderungen. Rechtsgrundlagen: Art. 6 Abs. 1 und 2 DSGVO, Abgabenordnung sowie Abgabensatzungen, Gemeindeordnung, Grundsteuergesetz sowie Gewerbesteuergesetz, Absatzförderungsgesetz
  • Durchführung von Vergabeverfahren. Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. c) und e) DSGVO sowie ggf. Art. 6 Abs. 2 DSGVO, Gemeindeordnung, Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (VgV), Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB/A), Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen (VOL/A) / Unterschwellenvergabeordnung (UVgO), Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB)
  • Bearbeitung von Fördermittel- und Zuwendungsangelegenheiten. Rechtsgrundlagen: Art. 6 Abs. 1 lit. c) und e) DSGVO sowie ggf. Art. 6 Abs. 2 DSGVO, Gemeindeordnung, Förderrichtlinien

Welche weiteren Datenschutzrechte haben Sie?

- Recht auf Auskunft (Art. 15 DSGVO)

Sie haben das Recht, Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten und deren Verarbeitung zu erhalten. 

- Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO)

Sie haben das Recht, soweit Ihre personenbezogenen Daten unrichtig oder unvollständig sind, diese berichtigen zu lassen. 

- Recht auf Löschung/ Einschränkung der Verarbeitung (Art. 17, 18 DSGVO)

Sie haben das Recht, gem. den gesetzlichen Voraussetzungen, die Löschung oder die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. 

- Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO)

Wenn Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben oder ein Vertrag zur Datenverarbeitung besteht und die Datenverarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren durchgeführt wird, steht Ihnen gegebenenfalls ein Recht auf Datenübertragbarkeit zu. 

- Recht auf Widerspruch (Art. 21 DSGVO)

Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 f) DSGVO (Datenverarbeitung auf der Grundlage einer Interessenabwägung) erfolgt, Widerspruch einzulegen. Legen Sie Widerspruch ein, werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeiten, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

Der Widerspruch kann formfrei erfolgen. 

- Beschwerderecht bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde (Art. 77 DSGVO).

Sie haben das Recht, bei der nachfolgend genannten Datenschutzaufsichtsbehörde Beschwerde einzulegen, wenn Sie der Ansicht sind, dass ihre personenbezogenen Daten rechtswidrig verarbeitet werden. 

Aufsichtsbehörde für Realsteuern (Gewerbesteuer und Grundsteuer) ist: 

Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Husarenstraße 30, 53117 Bonn. Telefon: 0228 - 997799-0, 
E-Mail: poststelle@bfdi.bund.de 

Aufsichtsbehörde für alle übrigen Angelegenheiten ist: 

Bayerischer Landesbeauftragter für den Datenschutz , Wagmüllerstraße 18, 80538 München, Telefon: 089 212672-0, Fax: 089 212672-50, 
E-Mail: poststelle@datenschutz-bayern.de 

Datensicherheit

Wir verwenden technische und organisatorische Maßnahmen um Ihre Daten vor dem Zugriff Unberechtigter und vor Manipulation, Übermittlung, Verlust oder Zerstörung zu schützen. Unsere Sicherheitsverfahren überprüfen wir regelmäßig und passen sie dem technologischen Fortschritt an.

Sämtliche an und von uns übermittelte Daten werden durch geeignete Verschlüsselungsverfahren, während und nach ihrem Transport, geschützt.

Offenlegung und Weitergabe personenbezogener Daten

Alle personenbezogenen Daten werden ausschließlich mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung, oder aufgrund gesetzlicher Verpflichtung, weitergegeben und werden für keine anderen Zwecke, als die in unserer Datenschutzerklärung genannten, verwendet.

Datenerhebung, Datennutzung und Verarbeitung

Elektronische Datenerhebung innerhalb des Webangebotes

Wenn Sie innerhalb unseres Internetangebots aufgefordert werden Daten über sich einzugeben, erfolgt deren Transport über das Internet unter Verwendung von SSL-Verschlüsselung, um Ihre Daten vor einer Kenntnisnahme durch Unbefugte zu schützen.

Elektronische Post (E-Mail)

Wenn Sie uns E-Mails senden wird Ihre E-Mail-Adresse nur für die Korrespondenz mit Ihnen verwendet. Informationen, die Sie unverschlüsselt per E-Mail an uns senden können möglicherweise auf dem Übertragungsweg von Dritten gelesen werden. Wir können in der Regel auch Ihre Identität nicht überprüfen und wissen nicht, wer sich hinter einer E-Mail-Adresse verbirgt, so dass eine rechtssichere Kommunikation durch einfache E-Mail daher nicht gewährleistet ist. Wir setzen zudem sogenannte SPAM-Filter gegen unerwünschte Werbung ein, die in seltenen Fällen auch normale E-Mails fälschlicherweise automatisch als unerwünschte Werbung einordnen und löschen können. E-Mails, die schädigende Programme („Viren“) enthalten, werden von uns in jedem Fall automatisch gelöscht.

Wenn Sie schutzwürdige Nachrichten an uns senden wollen, empfehlen wir dringend diese zu verschlüsseln und zu signieren, um eine unbefugte Kenntnisnahme und Verfälschung auf dem Übertragungsweg zu verhindern oder die Nachricht auf konventionellem Postwege an uns zu senden.

Verschlüsselte E-Mails können wie folgt an uns gesandt werden:

Verschlüsselte E-Mails können Sie an folgende E-Mail-Adresse senden: info@utting.de

Den benötigten PGP-Kommunikationsschlüssel (Public Key) können Sie vom zentralen                PGP-Keyserver des Bayerischen Behördennetzes unter der Adresse “pgp-keyserver.bayern.de“ abrufen. Informationen zu der kostenlos als Download verfügbaren Verschlüsselungs-software „GpG4VVin“, die im Auftrag des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik entwickelt    wurde, erhalten Sie auf der Website www.gpg4win.de. Die Einrichtung von PGP zur Kommunikation mit der Bayerischen Verwaltung wird in der dort abrufbaren Broschüre (PDF) näher beschrieben.

Bitte teilen Sie uns auch mit, ab und auf welche Weise, wir Ihnen zur Beantwortung Ihrer Zusendungen verschlüsselte E-Mails übersenden können und ob Sie, falls dies nicht möglich ist, mit einer unverschlüsselten Antwort per E-Mail auf Ihr Schreiben einverstanden sind. Wenn Sie über keine Möglichkeit zum Empfang verschlüsselter E-Mails verfügen bitten wir Sie uns, zur Beantwortung Ihrer schutzwürdigen Nachrichten, Ihre Postanschrift zu nennen.

Kontaktformulare

Wenn Sie unser Kontaktformular benutzen, werden Ihre Daten durch Verwendung einer SSL-Verbindung (https://) verschlüsselt und entsprechend § 13 Abs. 7 TMG geschützt.

Zudem werden Sie bei Verwendung aufgefordert durch Klick, der im Formular enthaltenen Checkbox, Ihrer Zustimmung zu unseren Datenschutzrichtlinien zu bestätigen. Erst nachdem Sie so Ihre Einwilligung erklärt haben wird Ihre Anfrage an uns versandt. Ihre an uns gesendeten Angaben werden ausschließlich zur Bearbeitung Ihrer Anfrage gespeichert, nur zur Bearbeitung Ihres Anliegens verwendet und nach dessen Erledigung gelöscht, sofern einer Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungs-/Dokumentationspflichten entgegenstehen.

Angaben zu automatisierten Datenerfassung und Speicherung Protokollierung

Die folgenden Daten werden während einer laufenden Verbindung protokolliert:

- Datum und Uhrzeit der Anforderung

- Name der angeforderten Datei

- Seite von der aus die Datei angefordert wurde

- Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, etc.)

- Verwendete Webbrowser und verwendetes Betriebssystem

- Übertragene Datenmenge

Die übermittelte IP-Adresse, wird, als anonymer Abruf für Statistikzwecke, in einer auf Domain-Ebene verkürzten Form, die keine personenbezogenen Angaben enthält, protokolliert, sodass ein Rückschluss auf Sie nicht mehr möglich ist.

Nach Ende der Verbindung werden diese Daten gelöscht.

Cookies:

Wir setzen und verwenden keine Cookies.

Auswertung des Nutzerverhaltens (Webtracking-Systeme)                             

Programme zur Auswertung des Nutzerverhaltens werden von uns nicht eingesetzt.

Aktive Komponenten

Im Informationsangebot der veröffentlichenden Behörde werden keine aktiven Komponenten, wie JavaScript, Java-Applets oder Active-X-Controls, verwendet.

Erhebung von Daten

Wir sammeln keinerlei personenbezogene Daten über die Besucher unserer Web-Site. Aufgrund eines Auftragsdatenverarbeitungsvertrags (ADV-Vertrag) speichert unser Service-Provider von Ihrem Besuch, je nach verwendetem Zugriffsprotokoll, folgende Daten:

- Datum und Uhrzeit der Anforderung,

- vom anfordernden Rechner gewünschte Zugriffsmethode/Funktion,

- vom anfordernden Rechner übermittelte Eingabewerte (Dateiname, ...),

- Zugriffsstatus des Web-Servers (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, Kommando nicht ausgeführt, etc.),

- sowie Name der angeforderten Datei.

 

Nicht gespeichert wird die IP-Adresse des Rechners von dem die Anfrage abgeschickt wurde. Der Service-Provider übergibt uns lediglich aggregierte Information über die Anzahl der Besucher bezogen auf den Domänen-Namen.

Disclaimer Externer Links

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Änderungen der Datenschutzerklärung

Wir behalten uns vor diese Datenschutzerklärung zu ändern, um sie an geänderte Rechtslagen und technische Standards anzupassen. Unserer Nutzer werden gebeten sich regelmäßig zu informieren. Diese Datenschutzerklärung befindet sich derzeit auf dem Stand vom 29.04.2021.